Klima-Killer abschalten!

31.03.2015 | Das politische Berlin ist in Aufruhr: Vor zwei Wochen hat Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel seinen Plan vorgelegt, besonders klimaschädliche Kohlekraftwerke stillzulegen.

Doch prompt geht die Kohlelobby auf die Barrikaden: Vattenfall, RWE und der BDI vereint mit der Industriegewerkschaft IG BCE, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gemeinsam mit dem CDU-Wirtschaftsflügel. Dass bereits der moderate Vorschlag Gabriels einen solchen Aufstand provoziert, zeigt: Den Ausstieg aus dem Klimakiller Kohle durchzusetzen wird richtig schwer.

Ein breites Bündnis hat gezeigt, dass es geht:

• Die internationale Menschenkette gegen die Tagebaue in der Lausitz.
• Große Demonstrationen für die Energiewende und gegen Kohle.
• Viele Aktionen für den Kohleausstieg während der Koalitionsverhandlungen.

Irgendwann war der Druck so hoch, dass Gabriel Eckpunkte für ein Kohlegesetz vorlegen musste.

Aber um dem Klimawandel wirksam zu begegnen und beim Kohleausstieg genauso wie bei der Energiewende international zum Vorbild zu werden, braucht es viel mehr: einen konsequenten Ausstiegsplan, damit der letzte Meiler mit Braunkohle 2030 und mit Steinkohle 2040 abgeschaltet ist. Um das zu erreichen, müssen wir lange dran bleiben – und die Bundestagswahl 2017 zu einer Richtungsentscheidung über die Kohle machen.

Der Auftakt dafür findet am Samstag, den 25. April statt: Mit vielen tausend Menschen reichen wir uns am Tagebau Garzweiler bei Köln die Hand. Und lassen eine Menschenkette genau dort entstehen, wo die Bagger stoppen müssen, damit Deutschland seine Klimaziele erreicht. Und danach geht es richtig los. Wir haben viel vor:

• Mit Demonstrationen und dezentralen Aktionstagen werden wir unseren Protest auf Straßen überall im Land tragen.
• Wir möchten Abgeordnete in ihren Wahlkreisen zur Rede stellen.
• Wir werden mit kreativen Aktionen vor Ort genau im richtigen Moment dort zu Stelle sein, wo entschieden wird.

Quelle: campact
Fotos: Christian Mang
CC BY-NC 3.0

Appell für den Kohleausstieg unterzeichnen