Friedensratschlag digital,
über 500 Teilnehmerinnen

6.12.2020 | Erklärung fordert zum Eingreifen in den Wahlkampf auf:

• «Keine Atombomber für die Bundeswehr»
• «Zwei-Prozent-Ziel ablehnen – Abrüsten!»

Über 500 Teilnehmer*innen beteiligten sich am 6.12. am bundesweiten Friedensratschlag, der zum 27. Mal stattfand. Auf Grund der Hygienevorschriften traf man sich im Internet. Das hatte den Vorteil, dass mehr jüngere und mehr Menschen aus dem deutschsprachigen Ausland sich zur Teilnahme entschlossen.

Unter dem Motto «Weltkriegsgefahren entgegentreten – Wandel zum Frieden einleiten!» referierten zahlreiche friedenspolitische Expert*innen und diskutierten in Workshops und einer Podiumsdiskussion. Die "Friedenspolitischen Ratschläge" sind das wohl wichtigste Forum in Deutschland, auf dem Friedenswissenschaft, Politik und Bewegung zusammenkommen, um über den unfriedlichen Zustand der Welt zu diskutieren und Wege und Strategien zu einer friedlicheren Welt zu beraten. Höhepunkte in diesem Jahr waren zweifellos die Ansprachen von Frank Werneke, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft ver.di, dem Liedermacher Konstantin Wecker und seinem Lied für den Ratschlag, sowie die Analyse von Prof. Norman Paech über eine «Gute Nachbarschaft als Bedingung für Frieden mit Russland».

Expert*innen aus der Friedensbewegung und befreundeten Organisationen referierten und diskutierten in 6 Vorträgen und 10 Workshops mit den Teilnehmer*innen über das Internet.

Mit dem Zusammenhang von Krise und Krieg, der atomaren, konventionellen bemannten und unbemannten Aufrüstung, insbesondere auch in Deutschland, dem engen Zusammenhang zur Klimazerstörung, der notwendigen guten Nachbarschaft zu Russland, dem Stopp der Rüstungsexporte, sowie der Rüstungskonversion sind die wichtigsten friedenspolitischen Themen benannt. Die Frage «was tun?» spielte überall eine Rolle, besonders in den Workshops «Abrüsten statt Aufrüsten» und der Volksinitiative gegen Rüstungsexporte aus dem Hamburger Hafen. Auf der abschließenden Podiumsdiskussion mit Vertretern der Gewerkschaft, Greenpeace, der Hamburger Volksinitiative und dem Bundesausschuss Friedensratschlag wurde die zukünftige aktionsorientierte Zusammenarbeit gegen die Weltkriegsgefahren betont.

Prof. Klaus Moegling von der Universität Kassel, der den Ratschlag moderierte, nahm das in seinem Schlusswort auf und verlas die Erklärung des Friedensratschlags, in der der Vorschlag gemacht wird, die Ablehnung des Kaufs von 30 Atombombern für die Bundeswehr zu dem Thema des Wahlkampfs 2021 zu machen,und in der die Erhöhung der Ausgaben für die Bundeswehr auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung abgelehnt wird. Ginge der Aufrüstungsplan ungestört weiter, würden sie Anfang der 30er Jahre jährlich doppelt so hoch sein wie zurzeit. Die Abermilliarden sollten stattdessen für die notwendige sozialökologische Transformation, die Klimakrisenbekämpfung, die Sozial- und Bildungspolitik, die Rüstungskonversion und das Gesundheitswesen verwendet werden.

Im Zusammenhang mit dem dieses Jahr nur eintägigen Friedensratschlag hatte der Bundesausschuss aufgerufen, am Samstag zuvor physische Aktionen auf der Straße in Verbindung mit dem Ratschlag zu organisieren. In etwa 100 Städten erfolgten Friedensaktionen gegen die Aufrüstung.

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