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Zitat

»Friede bedeutet aber noch viel mehr als Abscheu vor dem Krieg. In sicherem Frieden leben und in Freundschaft mit allen Völkern bedeutet, die Wurzel des Krieges erkannt und aus seinem Volk entfernt zu haben.«

Anna Seghers (1900-1983)


Mädchen mit Taube.


Die Kommission Friedenspolitik der katholischen Friedens­bewegung pax christi verfol­gt die anhal­tende Eska­la­tion des Kon­flikts in Syrien zwischen dem Regime Baschar al Assads und der Protest­be­we­gung mit »Ent­set­zen und Besorgnis«.
 

In Syrien ist Vermittlung angesagt – nicht Drohung oder Scharfmacherei!


Abermals droht eine im Umfeld der arabi­schen Rebel­lion 2011 zunächst hoff­nungs­voll in Gang gekom­mene Bewe­gung des gewalt­freien Wider­stands gegen ein autori­täres Regime in einen Bürger­krieg umzu­schlagen.


Lange mag das massen­medial vermit­telte Bild brachia­ler staat­licher Repres­sions­gewalt gegen wehr­lose Demons­trant/innen weit­gehend zutref­fend gewesen sein. Inzwi­schen setzen aber auch Regime­gegner Maschinen­gewehre und Raketen ein und provo­zieren damit ein noch bruta­leres Zu­schlagen der »Sicherheitskräfte«.


Westliche Politiker und »Leitmedien«, denen im Traum nicht einge­fal­len war, die gewalt­freie Bewe­gung recht­zeitig, zuver­läs­sig und konstruk­tiv zu unter­stützen, hören verstärkt auf unver­söhn­liche Rufe nach einem bewaff­neten Eingrei­fen der »Welt­gemein­schaft« und drehen damit ihrer­seits an der Eskala­tions­spirale. Verwir­rende, nicht wirklich über­prüf­bare Gräuel­mel­dungen verschär­fen die Gegen­sätze und sollen Inter­ven­tions­bereit­schaft schaffen und eine Inter­ven­tion im Voraus recht­fer­tigen. In dieser Konflikt­ent­wick­lung zeich­net sich das gleiche Muster ab, das von anderen Kon­flikt­kon­stel­la­tio­nen, in die der Westen sich im vergan­genen Jahr­zehnt mili­tä­risch einge­mischt hat, bestens bekannt ist. Kosovo, Afgha­nis­tan, Irak und Libyen sind die Hauptstationen.


Militärisches Eingreifen in augen­schein­liche Unrechts­ver­hält­nisse zur Desta­bi­li­sie­rung von Herr­schafts­sys­temen, die sich ohne Repres­sion kaum halten kön­nen, die aber vor allem west­lichen Mäch­ten gegen­über die »geschul­dete« Hörig­keit vermis­sen lassen, führt zu unsäg­lich leid­vollen Bürger­kriegen und zu erneuter Aus­beu­tung und Unter­drü­ckung – dann durch Unrechts­regime von des Westens Gnaden. Was vor diesem Hinter­grund jetzt in Syrien am aller­wenigsten zu einer für alle Seiten halb­wegs akzep­tab­len Konflikt­rege­lung bei­tragen würde, ist eigen­interes­sen­ge­lei­tete partei­neh­mende Ein­mi­schung von außen.


Der Westen ins­be­son­dere muss seine Politik korri­gie­ren, darf sich nicht als Scharf­ma­cher betäti­gen, kann besten­falls als ehr­licher Vermitt­ler hilf­reich sein. Ein wich­tiges Kriterium ehr­licher Vermitt­lung ist der Verzicht auf Doppel­moral, sowohl bei der Beur­tei­lung und Bewer­tung der Konflikt­par­teien, wie bei den Leistungs­an­for­de­rungen an sie. Darüber hinaus ist in den Revo­lu­tions­wirren im arabischen Raum nicht nur das Ideal der Demo­kra­tie, der Selbst­bestim­mung der Völker zu vertei­digen, sondern auch das damit zutiefst verbun­dene Ethos der zivilen Konflikt­bear­bei­tung und der Gewalt­frei­heit, mit dem die Auf­stän­dischen dort ange­treten sind.


Wir erwarten von der europäischen und deutschen Außen­politik, dass sie in die Konflikt­lage in Syrien – und im Nahen und Mitt­le­ren Osten überhaupt – eine politische und diploma­tische Vermitt­lungs­tätig­keit einbringt, die sich durch Fairness und durch kritische – und nicht zuletzt selbst­kritische – Ausein­an­der­set­zung mit politi­scher Gewalt und Gewalt­andro­hung aus­zeichnet. Eine neue Wert­schätzung des bewährten Instru­men­tariums der OSZE und dessen umfäng­liche Inan­spruch­nahme könnten unseres Erachtens die Eska­lation stoppen, eine Deeska­lation in Gang setzen und damit eine konstruk­tive Bear­beitung der Konflikte befördern.


Dagegen würde ein Rückgriff auf kriege­rische Mittel – ein militä­risches Eingrei­fen von außen – die destruk­tive Konflikt­dy­na­mik außer­ordent­lich verschärfen und wie in Libyen zu einer wesent­lich fata­leren Opfer­bilanz und höchst frag­wür­di­gem »Erfolg« führen. Wir sind zutiefst über­zeugt, dass nur auf dem Weg des Verzichts auf Gewalt und Zwangs­macht zufrieden­stel­lende akzep­table Lösun­gen mit vergleichs­weise geringen mensch­lichen Opfern zu errei­chen sind.


Christof Grosse
Sprecher von pax christi-Kommission Friedenspolitik
Pforzheim, 17.01.2012


Redaktion

 

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Die große Friedensradfahrt Paris – Moskau – Hiroshima / Nagasaki startet am 7. Mai 2020 in Paris.

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